Corona

Seit Mitte März 2020 wird das Land auf Grundlage von Verordnungen regiert. Eine Gewaltenteilung findet quasi nicht mehr statt, das Parlament ist nahezu entmachtet, elementare Grundrechte sind eingeschränkt oder gar aufgehoben. Sämtliche Verordnungen sind Folge des nach § 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG) erfolgten Ausrufs einer ›epidemische Lage von nationaler Tragweite‹ durch den Bundestag.

Das Ausrufen einer ›epidemischen Lage von nationaler Tragweite‹ ist allerdings zwingend mit dem Vorhandensein einer ›systemischen Gefahr für die ›öffentliche Gesundheit‹, d. h. für die Gesundheitsinfrastrukturen und damit für die Versorgung der Bevölkerung‹ verknüpft. Diese Voraussetzungen sind aber nicht mal im Ansatz zu erkennen (und waren es auch nie)! Dennoch wurde diese besondere Lage Mitte März ausgerufen und am 17. September 2020 sogar noch bis März 2021 verlängert. Ein ungeheuerlicher Vorgang!

Verfassungsbrüchige »Corona«-Regime

Verfassungsrechtler sind sich einig: Sämtliche, in den Landesverordnungen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 der Bundesländer verordneten Handlungsanweisungen, sind daher verfassungswidrig!

Bewertung Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Das die zwingend für die Feststellung einer ›epidemischen Lage von nationaler Tragweite‹ gegebene Voraussetzung, eine ›systemischen Gefahr für die ›öffentliche Gesundheit‹, d. h. für die Gesundheitsinfrastrukturen und damit für die Versorgung der Bevölkerungnicht vorliegt, wird nachgehend in folgenden Kategorien erläutert und bewiesen:

1. Medizinische Lage
2. Rechtliche Bewertung
Fazit

Anhänge mit zusätzlichen Anschauungsmaterial
Grafiken
Filmbeiträge, Interviews, Hintergründe

1. Medizinische Lage

Sentinel Praxen und sentinel Kliniken

Die harten Endpunkte sprechen evident gegen das Vorliegen einer außergewöhnlichen Situation, mit Bestimmtheit aber gegen das Vorliegen einer ›epidemischen Lage von nationaler Tragweite‹ in Deutschland. Die für die Einordnung als Bedrohung für die Gesellschaft durch SARS-CoV-2 wichtigsten Sentineldaten liefern die Sentinel-Krankenhäuser und die Sentinel-Praxen. Der aktuelle Monatsbericht des RKI zur epidemiologischen Lage der Atemwegsinfektionen in Deutschland, auf der Basis des Sentinel-Überwachungssystems vom 8. August bis 4. September, weist folgende Werte auf: Die SARI-Fallzahlen (schwere akute respiratorische Infektionen) befinden sich in allen Altersgruppen auf einem jahreszeitlich üblichen, relativ niedrigen Niveau.

Auszug aus dem aktuellen Monatsbericht der Sentinel-Krankenhäuser:

»In 70 Sentinel-Krankenhäusern waren im Zeitraum von der 32. KW bis zur 35. KW 2020 insgesamt 3 % der SARI-Fälle (Hauptdiagnose Influenza, Pneumonie oder sonstige akute Infektionen der unteren Atemwege) mit COVID-19 hospitalisiert.«

Im Klartext: Nur 3 Prozent (!) aller im Krankenhaus behandelten Atemwegsinfektionen sind dem SARS-CoV-2 Virus zuordenbar. 97 Prozent basieren auf anderen Erregern, die potenziell alle lebensgefährlich sind.

Auszug aus dem aktuellen Monatsbericht der Sentinel-Praxen:

»Seit der 40. KW 2019 bis 36 KW 2020 wurden bisher in 4.132 untersuchten Sentinelproben insgesamt in 13 (0,3 %) Proben SARS-CoV-2 nachgewiesen. Sämtliche SARS-CoV-2-Nachweise wurden im Zeitraum zwischen der 10. bis 15. KW 2020 detektiert. Seit der 16. KW 2020 gab es keine Nachweise mehr von SARS-CoV-2 im Sentinel.«

Im Klartext: Seit Mitte April wird SARS-CoV-2 in den Sentinal-Praxen nicht mehr nachgewiesen – das Virus ist (wie jedes Jahr saisonbedingt) von ganz allein gegangen.

Die Rolle der PCR-Tests

Die von der Bundesregierung und den Landesregierungen zur Begründung einer angeblichen ›epidemischen Lage von nationaler Tragweite‹ herangezogenen positiven PCR-Test-Ergebnisse und die Deklaration dieser positiven Ergebnisse als »Cases«, also COVID-19-Fälle, ist unwissenschaftlich und unhaltbar, da de facto kaum noch echte Erkrankungen oder Todesfälle auftreten.

Die durch eine massive Erhöhung der Testanzahl der PCR-Tests, das damit einhergehende anlasslose Testen von vollkommen gesunden Menschen und die daraus zwangsweise folgende, künstlich hervorgerufene Erhöhung der Anzahl der positiven Testergebnisse (aufgrund einer grundsätzlich vorhandenen Falsch-Positiv-Fehlerrate) ist eine Manipulation sondergleichen: Setzt man die positiven Testergebnisse der PCR-Tests ins Verhältnis zu der Anzahl der durchgeführten Tests, dann ist erkennbar, dass die Positivenrate sich seit Mai überhaupt nicht verändert hat. Sie liegt in Gänze im Grundrauschen der allgemeinen Fehlertoleranz der PCR-Tests von unter 2%. Zur Zeit liegt die Positivenrate bei 0,86% (siehe Grafiken).

Lage in den Kliniken und Intensivstationen

Die Definition einer Epidemie beinhaltet zwingend ein erhöhtes Auftreten von Erkrankungen, also Fälle mit (schweren) Symptomen. Genau diese Rahmenbedingung findet sich aber nicht als gegeben und eine Überlastung der deutschen, rund 2000 Krankenhäuser, mit ihren 30.957 Intensivbetten, ist nicht einmal im Ansatz zu erwarten: Am am 16. September 2020, erfasste das Intensivregister der deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv-und Notfallmedizin (DIVI), deutschlandweit lediglich 220 intensivmedizinische Behandlungsfälle von Corona-Patienten (COVID-19). Die aktuellen Zahlen (und die Zahlen seit Monaten), stellen weder jetzt noch stellten sie überhaupt jemals eine systemische Gefahr für die ›öffentliche Gesundheit‹, d. h. für die Gesundheitsinfrastrukturen und damit für die Versorgung der Bevölkerung dar.

Im Klartext: Rund 31.000 Intensivbetten in rund 2000 Kliniken stehen 220 COVID-19-Patienten gegenüber.

2. Rechtliche Bewertung

Die zuvor aufgezeigte, seit Monaten durchweg unauffällige medizinische Lage bzgl. SARS-CoV-2 ist eindeutig: Eine Überlastung des Gesundheitssystems stand zu keinem Zeitpunkt zu befürchten.

Nach einhelligen Urteil Rechtsgelehrter ist die jetzige Situation grob verfassungswidrig. Prof. Dr. Thorsten Kingreen, Lehrstuhlinhaber für Gesundheitsrecht an der Universität Regensburg stellt am 9. September 2020 in seiner Ausschussdrucksache fest:

»Die Feststellung einer ›epidemischen Lage von nationaler Tragweite‹ durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Abs. 1 S. 1 IfSG setzt eine systemische Gefahr für die ›öffentliche Gesundheit‹, d. h. für die Gesundheitsinfrastrukturen und damit für die Versorgung der Bevölkerung voraus. Dafür spricht insbesondere der völkerrechtliche Begriffskontext, dem die Wendung entlehnt ist. Art. 1 der von der Weltgesundheitsorganisation beschossenen internationalen Gesundheitsvorschriften definiert eine ›gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite‹ als ein außergewöhnliches Ereignis, das ›durch die grenzüberschreitende Ausbreitung von Krankheiten eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit in anderen Staaten darstellt, und möglicherweise eine abgestimmte internationale Reaktion erfordert.‹ Bezugspunkt ist also nicht eine Gefahr, die dem Einzelnen von einer (Infektions-)Krankheit droht, sondern die auf den Schutz der Bevölkerung bezogene ›öffentliche Gesundheit‹. ›Öffentliche Gesundheit‹ ist demgemäß ein kollektives Rechtsgut, das von der individuellen Gesundheit zu unterscheiden ist. Es geht nicht um den Einzelnen, sondern um die Infrastrukturen, die seine Gesundheit schützen. Die ›Lage von nationaler Tragweite‹ adressiert also systemische Verwerfungen in den Infrastrukturen des Gesundheitswesens. Aber derzeit geht auch das RKI nicht von einer systemischen Gefahr aus, die die Infrastrukturen des Gesundheitswesens überfordern könnten. Eine ›epidemische Notlage von nationaler Tragweite‹ i.S.v. § 5 Abs. 1 IfSG liegt daher nicht vor.«

Prof. Dr. Michael Elicker der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes ergänzt bündig:

»Eingedenk der Tatsache, dass die Rechtsgrundlage nicht nur wegen ihrer Unbestimmtheit verfassungswidrig ist, sondern eine Reihe von schweren verfassungsrechtlichen Defiziten aufweist, ist die Aufhebung unverzüglich vorzunehmen.«

Prof. Uwe Volkmann, Rechtsphilosoph der Universität Frankfurt resümiert:

»Ich kenne niemanden, der diese Regelung für verfassungsmäßig hält.«

Fazit

Wir haben eine Die notwendigen Bedingungen und Ausgangslagen für das Feststellen einer ›epidemischen Lage von nationaler Tragweite‹ liegen definitiv nicht vor – noch lagen diese jemals vor.

Die Statistiken und letztlich auch die Todeszahlen aus dem Frühjahr geben den Kritikern der Corona-Politik Recht: SARS-CoV-2 ist nicht gefährlicher, als die alljährlich erlebten Grippewellen – im Gegenteil: 2017/2018 starben über 25.000 Deutsche an den Folgen der durch Influenza Grippe-Viren verursachten oder verschlimmerten Krankheiten.

Auch die aktuellen Zahlen (bereits seit Mai) sprechen eine deutliche Sprache: Wir erleben aktuell nichts von Bedeutung, dennoch wird medial eine sogenannte 2. Welle durch massive Testerhöhung inszeniert ohne dass in der Realität Menschen überhaupt erkranken und es gibt so gut wie keinen Todesfälle mehr. Sämtliche anderen, vorhandenden Lebensrisiken (Rauchen, Alkoholgenuss, Autofahren, Radfahren, Hausarbeit etc.) sind um ein vielfaches höher, als an COVID-19 zu sterben.

Dieses Land und andere Länder weltweit schießen mit Kanonen auf eine Fliege (von der niemand in seinem realen Leben irgendetwas mitbekommt) und zerstören nebenbei nicht nur weite Teile der mittelständischen Wirtschaft sondern elementare Strukturen demokratischer Gepflogenheiten der Gesellschaften.

Sämtliche Entscheidungen und Beschlüsse erfolgten auf Mutmaßungen eines einzigen »Wissenschaftlers« (Christian Drosten), welcher zudem bereits durch seine katastrophalen Fehleinschätzungen vor 10 Jahren im Zusammenhang mit der sogenannten Schweinegrippe zu 100% daneben lag.

In den letzen Monaten haben sich in Folge dieser Beschlüsse für jeden, der in diesem Lande aufgewachsen ist, unfassbare Dinge ereignet:

Es herrscht ein grundsätzliches Klima der Spaltung und Ausgrenzung, Menschen anderer Meinung werden ausgegrenzt, diskreditiert, bedroht und als »Covidioten«, Nazis oder allgemein als »Rechte« verunglimpft. Zahlreiche kritische Wissenschaftler, darunter Mediziner, Virologen, Epidemiologie usw., viele mit weltweitem Renommee und höchster Expertise, wurden ignoriert, diffamiert und diskreditiert. Professoren deutscher Hochschulen mussten, um überhaupt öffentlich Gehör zu finden, den Weg über freie journalistische Plattformen wählen, um sich damit prompt dem Verdacht auszusetzen zu der Gruppe der sogenannten »Verschwörungstheoretiker« zu gehören. Medienvertreter der großen, alteingesessenen Häuser haben sich zu einer Einheitsberichterstattung Pro-Regierung zusammengerottet, ignorieren regierungskritische Quellenberichte, berichten einseitig, lückenhaft und kommen so ihrem eigentlichen Informationsauftrag nicht einmal ansatzweise nach. Regierungen versetzen im Zusammenspiel mit einer offenbar gleichgeschalteten Presselandschaft die Menschen in Angst und Schrecken und erniedrigen sie mit vollkommen sinnlosen Auflagen wie »Hygieneregeln« oder einem krankmachenden Maulkorbzwang, wie ausreichend Studien inzwischen belegen. Sogar vor den Kindern, den schwächsten im Glied, wird nicht halt gemacht, obwohl keinen einzigen, dokumentierten Fall gibt, bei dem ein Kind einen Lehrer angesteckt hat. Vollkommen friedfertige Demonstrationen gegen die Regierungspolitik werden aus fadenscheinigen Gründen verboten oder so erschwert, dass sie nicht mehr durchführbar sind. Andere Demonstrationen, teils schwerst gewalttätig, hingegen ohne Auflagen zugelassen. Die Gewaltenteilung ist ohne eine haltbare Begründung über das IfSG außer Kraft gesetzt, es wird rechts- und verfassungswidrig auf Verordnungsebene durchregiert. All dies kommt einem Staatstreich von oben gleich. Betrachtet der denkende Mensch die Zahlen, Statistiken und Realitäten im Land, wird deutlich, dass sich hier der Dieb eines alten Tricks bedient, um von seinen eigenen Taten abzulenken – er schreit: »Haltet den Dieb!«. Nach all den Monaten kann hier nur noch von Vorsatz ausgegangen werden.


Anhänge mit zusätzlichen Anschauungsmaterial

Grafiken

Die folgenden Grafiken verdeutlichen die zuvor geschilderten Tatbestände.

Mittels positiver PCR-Testergebnisse wird zur Zeit die seit Wochen herbei phantasierte 2. Welle konstruiert. Nicht nur in Deutschland sondern europaweit. Dies geschieht, wie zuvor beschrieben, durch eine massive Erhöhung der Anzahl der Tests. Von ursprünglich im März, April etwa 300.000 Tests pro Woche auf heute bis zu 1.200.000 Tests pro Woche in Deutschland.

Positive Test-Ergbenisse zeigen aber keine Infektionen an, wie immer wieder unwissenschaftlich und falsch behauptet wird und schon gar nicht, ob jemand erkrankt ist, erkranken wird oder erkrankt war. Diese Test zeigen, sofern sie keine falsch-positiven Ergebnisse darstellen (was anzunehmen ist, siehe nächster Absatz), nur Nukleinsäurenschnipsel bestimmter Genome eines Corona-Virus an. Sie sind für Diagnose-Zwecke deswegen gar nicht zugelassen.

Die Positivenrate der Testergebnisse befindet sich im Verhältnis zur Testmenge seit Mai unterhalb von 1% und liegt damit komplett im sogenannten Rauschen der Tests, also der immer auftretenden falsch-positiven Testfehlerquote! Dass dies offensichtlich an dem ist, beweißt die Tatsache, dass seit Monaten so gut wie keine Menschen noch an COVID-19 erkranken: Weder von den positiv-getesteten Tönnies-Mitarbeitern ist jemand erkrankt oder gar gestorben. Auch die Großdemonstrationen in Berlin, Stuttgart usw. hatten keinerlei negative Folgen.

Die folgenden Kurven entzaubern die Lügen von der 2. Welle, welche sich als reine Schimäre entpuppt:

Lage in Deutschland

Sogenannte 2. Welle
Nur, wo sind die Toten?

Lage in Frankreich

Sogenannte 2. Welle höher als die 1. Welle
Aber wo sind die Toten?

Lage in Spanien

Sogenannte 2. Welle noch hoher als die 1. Welle
Aber wo sind die Toten?

Weitere Grafiken für Deutschland

Anzahl der wöchentlichen Tests
Positive Testergebnisse ins Verhältnis gesetzt

„Grundrauschen“ der positiven Testergebnisse
Positivenrate der Tests

Sterberate von 2016 bis 2020 (zu beachten ist die Grippesaison 2016/17 und 2017/18)
Monatliche Sterberate von 2016 bis 2020 (keinerlei Auffälligkeiten in 2020)

Filmbeiträge, Interviews, Hintergründe

Event 201 & Co: Chronik einer angekündigten Krise – Interview mit Paul Schreyer

Eine Politik der Angst? Ob in Politik, Wirtschaft oder Privatleben: Die Krise gibt den Takt vor. Tausende Unternehmen steuern auf den Konkurs zu, kaum für möglich gehaltene Einschränkungen der Bürgerrechte werden ohne Diskussionen beschlossen – auf unbestimmte Zeit. Viele Menschen verharren in Angst und Passivität. Regierungen unterwerfen sich Empfehlungen von Experten, eine Opposition ist kaum zu sehen und die Medien hinterfragen wenig. Was geschieht hier eigentlich? Die vordergründig chaotisch erscheinenden Reaktionen werden von Paul Schreyer in einen erhellenden globalen Kontext gestellt. Deutlich wird: Einige der aktuellen Entwicklungen scheinen nicht zufällig.

Über den Interviewgast: Paul Schreyer ist Mitherausgeber des Magazins Multipolar, freier Journalist und Autor mehrerer politischer Sachbücher. Zuletzt erschien im Westend-Verlag von ihm „Chronik einer angekündigten Krise – Wie ein Virus unsere Welt verändern könnte“.


Dr. Claus Köhnlein über „fatale Corona-Experimente“ der WHO

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